Pressemitteilungen Fraktion
10. 09. 2011
Zehn Jahre nach den schrecklichen Anschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon gedenken wir der Opfer und deren Angehörigen. Zugleich gilt heute wie damals unser Dank den Helfern und Rettern, den Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleuten und auch den Soldaten, die seither unsere Freiheit gegen Terrorismus verteidigen.
Zehn Jahre danach ist aber auch Zeit zu prüfen, ob Freiheit und Sicherheit in der richtigen Balance sind. Es ist selbstverständlich, dass der Rechtsstaat dem Terrorismus mit aller Entschiedenheit entgegentreten muss. Es ist selbstverständlich, dass Terrorismus unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft nicht zerstören darf. Es ist selbstverständlich, dass man die Freiheit nicht verteidigt, indem man sie aufgibt.
Es hat sich in den vergangenen zehn Jahren immer wieder gezeigt, dass unsere Sicherheitsbehörden im Rahmen der geltenden Gesetze gute Arbeit leisten. Darauf können wir stolz sein. Für die einzelnen Fahndungs- und Ermittlungserfolge der vergangenen Jahre danken wir den aufmerksamen Mitarbeitern bei Polizei und Verfassungsschutz.
Die Forderung zu Wachsamkeit darf aber nicht verwechselt werden mit dem steten Ruf nach Überwachung. Der Rechtsstaat darf sich nicht selbst verleugnen, gerade dann, wenn Terroristen seinen Kern, die Freiheit der Menschen, bedrohen. Zehn Jahre nach "9/11" ist das unser politischer Auftrag und unser Leitfaden. Dieser Tag muss weltweit der "Tag der Freiheit" sein, der Tag, an dem die Welt zusammensteht für Menschenrechte, Rechtsstaat und Demokratie - und gegen Terrorismus.
Einen O-Ton hierzu finden Sie in unserer Audiodatenbank: http://www.fdp-fraktion.de/O-Toene-und-Interviews/1682c3384i269/index.html
PILTZ: Freiheit nicht von Terroristen zerstören lassen
BERLIN. Zum 10. Jahrestag der schrecklichen terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela Piltz:Zehn Jahre nach den schrecklichen Anschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon gedenken wir der Opfer und deren Angehörigen. Zugleich gilt heute wie damals unser Dank den Helfern und Rettern, den Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleuten und auch den Soldaten, die seither unsere Freiheit gegen Terrorismus verteidigen.
Zehn Jahre danach ist aber auch Zeit zu prüfen, ob Freiheit und Sicherheit in der richtigen Balance sind. Es ist selbstverständlich, dass der Rechtsstaat dem Terrorismus mit aller Entschiedenheit entgegentreten muss. Es ist selbstverständlich, dass Terrorismus unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft nicht zerstören darf. Es ist selbstverständlich, dass man die Freiheit nicht verteidigt, indem man sie aufgibt.
Es hat sich in den vergangenen zehn Jahren immer wieder gezeigt, dass unsere Sicherheitsbehörden im Rahmen der geltenden Gesetze gute Arbeit leisten. Darauf können wir stolz sein. Für die einzelnen Fahndungs- und Ermittlungserfolge der vergangenen Jahre danken wir den aufmerksamen Mitarbeitern bei Polizei und Verfassungsschutz.
Die Forderung zu Wachsamkeit darf aber nicht verwechselt werden mit dem steten Ruf nach Überwachung. Der Rechtsstaat darf sich nicht selbst verleugnen, gerade dann, wenn Terroristen seinen Kern, die Freiheit der Menschen, bedrohen. Zehn Jahre nach "9/11" ist das unser politischer Auftrag und unser Leitfaden. Dieser Tag muss weltweit der "Tag der Freiheit" sein, der Tag, an dem die Welt zusammensteht für Menschenrechte, Rechtsstaat und Demokratie - und gegen Terrorismus.
Einen O-Ton hierzu finden Sie in unserer Audiodatenbank: http://www.fdp-fraktion.de/O-Toene-und-Interviews/1682c3384i269/index.html
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
828-Piltz-11September.pdf (2011-09-10, 132.09 KB)
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Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
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